Historische Notiz 176

Ende und Anfang zugleich – das Jahr 1989. Historische Notiz 176 vom 14. März 2019

Vor dreißig Jahren, während des Jahres 1989, vollzogen sich in Europa rasante Transformationsprozesse mit weltweiten Auswirkungen. Seit der Machtteilung in Polen 1989, als die PVAP und die Solidarnosc nach Verhandlungen am „Runden Tisch“ ein neues Wahlrecht vereinbarten, das die Vorherrschaft der PVAP minderte, letztlich aber zum Scheitern brachte, griffen die Reformprozesse, die ja letztlich auch von Gorbatschows Politik von „Glasnost“ und „Perestrojka“ mitinitiiert wurden, über Ungarn, die DDR und die CSSR auf alle Staaten der sozialistischen Staatengemeinschaft über und ließen bis zum Ende der UdSSR zum Jahresende 1991 beinahe keinen Stein auf dem anderen. So wurde aus der in drei große Machtblöcke – westlicher Kapitalismus/NATO; Staatssozialismus/Warschauer Vertrag; Blockfreie – geteilten eine globalisierte Welt mit einer einzigen Supermacht, den USA. So mancher glaubte wie Francis Fukuyama an das „Ende der Geschichte“ und an das durch den Kapitalismus geschaffene Paradies auf Erden. Doch diese Blütenträume fanden am 11. September 2001 ihr böses Ende. Der Zusammenbruch der alten Welt des Kalten Krieges mit dem Wendejahr 1989 schuf keine schöne neue Welt, sondern eine Welt voller asymmetrischer Konflikte und Kriege und neuer Gefahren. Daran erinnert dieser Rückblick auf ein Jahr, das in vielerlei Hinsicht Anfang und Ende zugleich bedeutete.

Dass es im System des RGW und des Warschauer Vertrages gärte und Krisen den Fortbestand des sozialistischen Lagers gefährdeten war 1989 nicht mehr zu übersehen. Ein Jahrzehnt lang vollzog sich besonders in der VR Polen ein Stellungskampf zwischen der PVAP und der Staatsführung und der Opposition, geschart um die im Untergrund operierende Solidarnosc, um die Macht in Polen. Als nach langwierigen Streiks 1988 eine Kompromisslösung nicht mehr vermeidbar erschien, kam es am 31. August 1988 zu einem historischen Treffen zwischen Lech Walesa (Solidarnosc) und Innenminister Czeslaw Kiszczak, das eine Reihe von Entwicklungen des Jahres 1989 einläutete. Der „Runde Tisch“ tagte vom 6. Februar bis 5. April 1989 und legte eine politische Umorientierung des Landes mit Elementen der Volkssouveränität, des Pluralismus und der Gewaltenteilung fest. Die ersten freien Wahlen im Juni 1989 brachten nach dem asymmetrischen Wahlrecht zugunsten der PVAP deren Mehrheit in der Sejm, aber nach freiem Wahlrecht einen Erfolg der Solidarnosc im Senat. Die Macht war praktisch geteilt. Als am 13. September 1989 die Koalition aus Solidarnosc und zwei ehemaligen Blockparteien den katholische Publizisten Tadeusz Mazowiecki zum Ministerpräsidenten wählte, war der Systemwechsel de facto vollzogen, aus der ehemaligen Volksrepublik wurde eine bürgerlich-parlamentarische Republik.
Diese Entwicklung katalysierte nachgerade die politischen Prozesse in Ungarn, der CSSR, der DDR und in der UdSSR. Überall entwickelten sich nicht nur Diskurse über eine sozialistische Öffnung des jeweiligen Landes, sondern auch nationalistische oder klassisch- bürgerliche Strömungen erwachten wieder zum Leben und transformierten die politischen Systeme in einen Schwebezustand vergleichbar der Zeit der Umgestaltungen von 1917-1919 bzw. 1945-1949 zurück. In der DDR begann die Transformationsphase mit den Kommunalwahlen am 6. Mai 1989, deren Ergebnis offensichtlich nicht dem tatsächlichen Wählerverhalten entsprach, die also manipuliert wurden. Die ungarische Grenzöffnung zu Österreich, die Fluchtwelle über Ungarn und die Botschaften in Prag, Warschau und Budapest, all das wird in diesem 30. Jahr nach den Implosionsereignissen im realen Sozialismus ganz gewiss zur Genüge dokumentiert und kommentiert werden. Von daher erspare ich mir hier eine dreiundfünfzigste Variante der Erzählungen des europäischen Wendejahres 1989 und halte mich aus der Geschichtspolitik diesmal heraus. Das Ende des gewiss 1989 humpelnden und kriselnden Staatsozialismus bedeutete natürlich einen Zugewinn an bürgerlichen Freiheiten für die Menschen, von Freiheiten also, die ihnen auch vom Sozialismus hätten zugestanden werden müssen. Ökonomisch gesehen bedeutete die „Wende“ ein „Roll-Back“ des Kapitalismus, vor allem des anglo-amerikanischen Kapitalismus, der sogenannten „freien Marktwirtschaft“. Das Attribut „frei“ kritisiere ich allein schon deshalb, weil der Kapitalismus per se eine extrem abhängige Wirtschaftsweise ist: Abhängig sind einerseits die Kapitalisten von Mehrwert und Profit, ohne die sie untergehen würden. Zweitens sind sie abhängig von der Duldsamkeit der abhängig Beschäftigten, solange diese ohne zu murren den Mehrwert produzieren, ohne den der Kapitalist nicht existieren könnte. Von daher hält sich meine Begeisterung in Grenzen, denn unglaublich viele demokratische und arbeitsrechtlich fortschrittliche Bestimmungen für die Lohnabhängigen wurden seither zurückgedrängt – im Namen von „Freiheit“ und „Globalisierung“.
Stattdessen möchte ich aus eigener Erlebensperspektive an das Jahr 1989 erinnern. Es begann mit der Abschlussphase meines Studiums in Bielefeld. Im Januar und Februar schrieb ich meine Klausuren in den Prüfungsfächern. Ich erinnere mich noch heute gern an viele meiner Prüfer: Elisabeth Harder-Gersdorff, Manfred Laubig, Lothar Albertin, Jürgen Feldhoff, Hans Ulrich Wehler, Christoph Kleßmann etwa. Parallel dazu arbeitete ich an der Druckvorlage meines ersten Buches „Konservatismus und nationale Identität in der Bundesrepublik Deutschland“, das im Juni 1989 bei Peter lang erschien. Ich habe es übrigens mit Hilfe meiner Freunde Susanne und Jürgen Schicke beim heutigen Verlagsleiter der „Jungen Welt“, Andreas Hüllinghorst, in Bielefeld getippt. Er hatte einen der ersten wirklich funktionierenden Computer seinerzeit. Doch musste ich mich während der Klausurphase ziemlich zusammenreißen: Auf einer Fete in der Uni Bielefeld versuchte ich eine Jugendbande am Zerstören einer Toilette zu hindern und wurde prompt zusammengeschlagen. Von dem Schlagring habe ich noch heute eine Narbe unterm Kinn. Ich glaube, dass ich die nachfolgende Klausur mit einem dicken Pflaster geschrieben habe. Jedenfalls hatte ich mir seinerzeit eine Arbeitsweise zurecht gelegt, die ich auch heute im Kern zelebriere: Morgens früh zu beginnen, einen „Tunnelblick“ aufzusetzen gegenüber störenden Einflüssen und, von kurzen Pausen unterbrochen, ein Maximum an Lektüre zu bewältigen. Dazu gehört diese spezielle Lesetechnik, bei der man sich bestimmte Reizworte überlegen muss, nach denen man jede Seite quasi „abscannt“ und erst dann anhält, wenn man auf ein bestimmtes Schlüsselwort stößt, um das herum man dann das Kapitel gründlich liest. So ist es möglich, zwei bis drei Bücher täglich zu lesen und trotzdem das Wesentliche zu finden. Natürlich funktioniert das vor allem bei Überblicksarbeiten wie Klausuren oder mündlichen Prüfungen, in summa jedoch erbringt es einen beträchtlichen Zeitgewinn.
Im Frühjahr dann folgten die mündlichen Prüfungen, Mitte Juni 1989 stand ich letztmalig vor dem Prüfungsausschuss und erhielt mein Abschlusszeugnis für das II. Staatsexamen am Tag vor unserem sechswöchigen Griechenlandurlaub. Das Geld dafür hatte ich mir im Sommer davor verdient. So bedeutete das erste Halbjahr 1989 sowohl den Abschluss einer bisherigen Lebensphase, des Studiums, als auch einen Neubeginn. Offen blieb nur, welchen Neubeginn. Die sechs Wochen sollten mir auch dazu dienen, die Frage „Referendariat oder Promotion?“ zu entscheiden. Da war ein langer Griechenlandaufenthalt genau das Richtige!
Aus der studentischen Politik hatte ich mich schon etwas länger verabschiedet und auch den MSB Spartakus verlassen. In der DKP arbeitete ich seit Herbst 1988 in der Wohngebietsgruppe Sieker-West mit, sogar im erweiterten Vorstand. Doch begannen auch hier längst erste Flügelstreitereien, was für die kleine DKP ja eigentlich verpönt war, folgte sie doch in der Regel der Linie aus Moskau. Doch das war genau das Problem: In Moskau regierte Michail Gorbatschow und versuchte, durch Glasnost und Perestrojka die marode Wirtschaft und die erstarrte politische Kultur wieder in Schwung zu bringen und es mit sozialistischer Demokratie erstmals seit den Anfängen 1917/18 vor dem Bürgerkrieg erneut Ernst zu machen. Doch die sonst so Getreuen in Berlin (DDR) meinten überwiegend, wenn Moskau sein Haus umbaue, bräuchte man in der DDR nicht gleichzeitig neu zu tapezieren. Damit brachte die SED ihre Ablehnung der Gorbatschowschen Politik auf eine nett formulierte, aber knallhart verstandene Weise zum Ausdruck. In der DKP waren die Meinungen zunehmend gespalten und jeder Kreisparteitag wurde somit zu einem Forum politischer Debatten. Das tat dieser extrem verkrusteten Partei sehr gut, wurde aber überwiegend von „Oben“ gedeckelt. Doch auch hier merkte ich schnell, dass ein Ende der Mitarbeit dann absehbar würde, wenn sich die Hardliner durchsetzen oder Öffnungstendenzen in einem der Reformstaaten mit Gewalt unterdrückt würden. Genau das geschah zwar nicht in einem der Reformstaaten wie Ungarn, sondern in der VR China. Nach mehrtägigen Protesten schlug das chinesische Militär am 3. und 4. Juni 1989 mit Panzern und Schusswaffen die vorwiegend studentische und intellektuelle Demokratiebewegung nieder und hinterließ Angst und Schrecken und zwischen 1000 und 2600 Toten in ganz Beijing. Die SED zeigte Verständnis für dieses brutale Vorgehen in China, was vor allem auch ein Signal nach Innen sein sollte, denn auch in der DDR hatte sich seit den Kommunalwahlen eine Opposition immer lauter gezeigt. Ich nannte das „Tiennamen-Massaker“, das allerdings nicht auf dem Tiennamen-Platz stattfand, einen „Akt des Staatsterrorismus“ und erntete dafür sowohl Kritik als auch Zustimmung. Allerdings war mir jetzt klar, dass ich mich in irgendeiner Weise entscheiden würde. Letztendlich gaben die Enthüllungen über die Abhängigkeit der DKP von der SED im November 1989 den Ausschlag für meine Entscheidung, nach sechs Jahren und neun Monaten mein Mitgliedsbuch zurückzugeben. Ich fand mich bei aller Kenntnis dessen, was man wirklich auch wissen konnte, entmündigt, sogar verarscht.
Nach einer 26stündigen Nonstopfahrt von Bielefeld aus als Mitfahrer von zwei palästinensischen Jugendlichen, die nach Thassos zu einem PLO-Feriencamp fuhren, in Thessaloniki an und schliefen erst einmal aus. Tags darauf nahmen wir den Zug nach Athen, blieben auch dort eine Nacht und erlebten ein Autokorso rund um den Omonia-Platz, nachdem die griechischen Basketballer einen internationalen Titel geholt hatten, ich glaube, die EM. Von dort aus führte uns die Reise per Bus über den Kanal von Korinth hinweg und über Patras nach Katakolon an der peloponnesischen Westküste, wo wir eine ruhige Woche verbrachten und unter anderem mit dem Moped nach Olympia an die Wiege des Sports fuhren. Anschließend bereisten wir die Inseln Kefalonia und Ithaki, bis wir merkten, dass es uns eigentlich zu den Dodekanes-Inseln hinzog. Einmal quer durch Griechenland von West nach Ost, gestern wie heute kein Problem: Mit dem Schiff nach Patras, mit dem Zug weiter nach Athen, eine Übernachtung nach einem erneuten Besuch der Akropolis, damals noch ohne Eintritt für Studenten, dann mit der Fähre von Piräus aus nach Lakki auf Leros. Die zweieinhalb Wochen dort waren unglaublich schön. Wir hatten uns nach knapp sechs Wochen wieder mit den beiden Bielefelder Palästinensern in Thessaloniki verabredet, trafen uns pünktlich und fuhren auch nonstop zurück nach Ostwestfalen. Danach würde sich Vieles ändern, das war klar.
Während des Sommers und Herbstes spitzte sich die Fluchtbewegung aus der DDR über Ungarn und die Botschaften in Prag und Warschau immer mehr zu. Das Ende der alten DDR war für jeden, der es wissen wollte, absehbar. Doch was würde Neues entstehen? Das alles war noch keinesfalls sichtbar, doch die politischen Pläne lagen in den Schubladen. Die politische Fluchtbewegung erfasste nun auch die treuesten Anhänger der DDR in der BRD, und die fanden sich in der DKP. Wie auch die Oberen in der DDR, so glaubten auch die Spitzen der DKP, durch harte administrative Maßnahmen die Krise überleben zu können. Es gab Pläne, die verschiedenen reformorientierten Strömungen oder Gliederungen rauszuwerfen. Doch überschlugen sich die Ereignisse nunmehr tagtäglich. Als Erich Honecker gestürzt wurde, saß ich gerade an einem Exposé für einen Förderungsantrag einer Promotion. Es ging, nebenbei gesagt, um die deutsche Frage in Europa. Als am 4. November die Großdemo auf dem „Alex“ stattfand ud für Veränderungen in der DDR – nicht für ihre Abschaffung! – plädierte, war mir im Grunde klar, was demnächst geschehen würde. Das alles wurde zur Gewissheit, als Moskau nach der neuen „Sinatra-Doktrin“, die den anderen sozialistischen Ländern das Recht auf einen eigenen Weg garantierte -“I did it my way“ – am 9. November nicht eingriff und Günter Schabowskis Fauxpas hinnahm. Schon der Verzicht der Staatsführung der DDR auf massive Gewaltanwendung zwischen dem 7.Oktober und dem 9. November hatte das Machtvakuum offengelegt, in dem sich die politische Lage befand; am 9. November schlug das Pendel endgültig gegen die alte DDR aus. Doch hoffte auch ich, wie die reformbereiten Kräfte in der SED oder Teile der Bürgerbewegung der DDR, es könnte einen dritten Weg zwischen Kapitalismus und altem Staatssozialismus geben, aber mein Verstand sagte mir, dass nun die Tage der DDR gezählt seien. Also legte ich das Promotionsprojekt beiseite und entschied mich für die Annahme der Referendarsstelle am Studienseminar Hamm und der Ausbildungsschule, dem Evangelischen Gymnasium in Lippstadt.
Es war die richtige Entscheidung, einen neuen Anfang zu wagen. Das galt für den Beruf wie für die Politik. Da die SPD währenddessen das Berliner Programm angenommen hatte, das deutlich links von Godesberg stand und einen demokratisch-ökologischen Weg zum Sozialismus skizzierte, brachte dies mich schnell wieder in die Nähe meiner „Mutterpartei“. Peter von Oertzen trug durch seine Handschrift entschieden zu einem sehr fortschrittlichen Programm bei, das zur Integration heimatloser Linkssozialisten absolut tauglich war. Doch mein Wiedereintritt fiel in den April 1990. Unterdessen erkannte man die politischen Verhältnisse in Polen, der DDR, in Ungarn, der CSSR und in der Sowjetunion kaum mehr wieder. Auch Bulgarien änderte sich im Gefolge dieser Umwälzungen, Rumänien brauchte am längsten und zollte am meisten Blut, denn überall mussten die greisen Machtinhaber still zurücktreten oder wurden entlassen, Nicolae Ceaucescu aber wurde hingerichtet. Wie es weitergehen würde stand Ende 1989 noch in den Sternen. Der Rückweg in den Kapitalismus war noch keinesfalls die einzige Möglichkeit. Sie setzte sich aber im Winter 1990 fast überall durch.
Ich selbst war nun seit dem 15.12.1989 als Referendar „Beamter auf Widerruf“ des Landes Nordrhein-Westfalen. Wer hätte das gedacht? Aber wer hätte am 1. Januar 1989 gedacht, dass am 31. Dezember 1989 der Staatssozialismus am Ende sein würde? Welcher Anfang aber diesem Ende innewohnte, wissen wir das eigentlich heute? Die Geschichte kennt kein „letztes Wort.“