Aktueller Kommentar

Aufstehen gegen Inkompetenz und für die eigenen Interessen! Aktueller Kommentar vom 3. Dezember 2018

Ob G 20 oder Gera, Buenos Aires oder Buxtehude, ob Paris oder Plettenberg: Überall gärt es, vielerorts macht sich der Unmut über die Unfähigkeit der Staatenlenker zur Lösung der drängendsten Menchheitsprobleme Luft. In Buenos Aires demonstrieren Globalisierungsgegner gegen die G 20-Farce. In Belgien kocht die Stimmung über gegen ungerechte Steuern und hohe Lebenshaltungskosten, in Paris fordern die „Gelbwesten“, die schwer einzuschätzen sind, Verbesserungen für die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger. In Gera, Buxtehude oder Plettenberg, aber auch in Larissa, Klagenfurt oder Bratislava ist mit der „offiziellen Politik“ kein Staat mehr zu machen. Populismus hie, genervtes Abwinken dort. Es scheint, als seien die herrschenden bürgerlichen Politikvarianten dabei, ihren letzten Kredit beim Souverän, dem Volk, zu verspielen. Und das scheint nicht nur so, das ist so!
Wir stehen vor dem Ende der alten Welt. Wie nah, wer weiß es? Aber China wird schon bald die Geschicke des Welthandels dominieren, zumal der Isolationismus und die Dummdeubeligkeit des Präsidentendarstellers in den USA die Noch-Führungsmacht tagtäglich beschädigt. Wenn Trump sich für zu intelligent hält, um an den Klimawandel zu glauben, dann bin ich zu dumm um zu begreifen, dass die Erde eine Scheibe ist. Sich auf Russland als „Bösewicht“ in der aktuellen Weltlage zu konzentrieren kann für die Menschheit überlebensgefährlich werden. Wir müssen uns darauf vorbereiten, jenen Staatenlenkern in den Arm zu fallen, die mit dem atomaren Schwert drohen. Dafür wurde uns das Widerstandsrecht gegeben, wir sollten diese Gabe annehmen! Die Staatenlenker der gegenwärtigen Zeit sind in viel zu hoher Zahl schlechte Repräsentanten und einfach inkompetent oder korrupt oder auch beides. Putin mag ein Autokrat sein, aber er ist berechenbar. China hat nie Risikopolitik betrieben. Aber Trump? Die Inkompetenz in ihrer über unsere Welt herrschenden Geballtheit gehört abgesetzt. Basta!
Wohin Inkompetenz führt, die SPD erlebt gerade ihr Desaster: Schröder, Müntefering, Nahles, Steinbrück, Clement und und und. Die Union: Nach dem Absturz ist vor dem Absturz. Die Grünen sind zum Hoffnungsträger geworden, vor allem durch ihre Unauffälligkeit, aber immerhin. Robert Habeck will über die Agenda 2010 hinwegkommen. Gut so!
Inkompetent wirkten auch die Spitzen der Linkspartei im vergangenen Jahr. Selbst schuld, dass die Umfragewerte bröckeln. Aber auch hier geht eine alte Welt unter, vor allem dann, wenn z.B. immer mehr gemeinsame Initiativen und Gliederungen von SPD und LINKE zum 100jährigen Jubiläum der Novemberrevolution zusammen finden, politische Ansätze miteinander erörtern. Ja, ich hoffe auf eine Vereinigung beider Parteien in absehbarer Zukunft. Beide allein werden Kleinparteien bleiben. Für eine andere Prognose sind viel zu viele Chancen verspielt. Ich hätte auch einen Terminvorschlag: Vom 22.-27. Mai 2025 in Gotha, an historischer Stätte, wo vor 150 Jahren Marxisten und Lassalleaner zur SAPD zusammenfanden. Ich wäre dabei, von ganzem Herzen! Dann kann wieder eine Politik entwickelt werden, die dem Wohl der „kleinen Leute“ verpflichtet ist und nicht dem großen Geld. Wer das betrachtet, was gerade vor unseren Augen vor sich geht, ob in Gera oder Genua, in Berlin oder Buenos Aires, kann nur den Kopf schütteln. So viel geballtes Unvermögen müssen wir uns nicht mehr bieten lassen. Wir müssen aufstehen und deutlich machen, was wir wollen: Arbeit, Gerechtigkeit, Solidarität, Humanität, Frieden und sichere Lebensgrundlagen für alle Menschen. Das sind unsere Interessen!

Und im Übrigen bin ich der Meinung, dass der Kapitalismus überwunden werden muss!

(Geschrieben im „Siebenstern“ in Jena-Ost)